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Amtliche Bekanntmachung der Stadt Naumburg (Saale)

Genehmigung, Wirksamwerden und erneute Bekanntmachung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Naumburg (Saale)

Erneute Bekanntmachung:

im Amtsblatt vom 23.08.2019 fehlte unter der Bekanntmachung zum Flächennutzungsplan Naumburg (Saale) 7. Änderung unter dem Bekanntmachungstext der Abdruck der Unterschrift des Oberbürgermeisters. Hiermit wird der Bekanntmachungstext erneut und vollständig abgedruckt und die Genehmigung des Flächennutzungsplanes Naumburg (Seale) 7. Änderung erneut bekanntgemacht.

Die Bekanntmachung gilt rückwirkend zum 23.08.2019


Bekanntmachung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Naumburg (Saale)

Der Gemeinderat der Stadt Naumburg (Saale) hat in seiner Sitzung am 17.04.2019 die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Naumburg (Saale), einschließlich Begründung beschlossen. Der Burgenlandkreis hat als höhere Verwaltungsbehörde mit Verfügung vom 24.07.2019 (Az. 6121-01-18-25) die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 6 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) genehmigt.

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Naumburg (Saale) wirksam.

Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und ‘Zusammenfassender Erklärung‘ gemäß § 6 Abs. 5 BauGB kann ab sofort in der Stadtverwaltung Naumburg (Saale), Sachgebiet Stadtplanung, Markt 12, 06618 Naumburg (Saale) während der Dienststunden durch jedermann eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Gleichzeitig kann die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Begründung und Zusammenfassender Erklärung im Internet unter www.naumburg.de eingesehen werden.

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 Baugesetzbuch (BauGB) bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ist unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Naumburg (Saale) geltend gemacht worden ist. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB).

 

Naumburg (Saale), den 23.08.2019                                           Siegel

Bernward Küper
Oberbürgermeister

 

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Vortext Erneute Bekanntmachung FNP
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Bekanntmachung FNP
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7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Naumburg (Saale)
9.6 MB
Begründung Feststellung 7. Aenderung FNP
1.2 MB
Umweltbericht
0.5 MB
Zusamm. Erklärung
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© Matthias Mann E-Mail

Neubekanntmachung Flächennutzungsplan Naumburg (Saale)

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Übersichtsplan der Blattschnitte Blatt 1 bis 4
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Blatt 1 FNP Naumburg Saale Planzeichnung 2015 02 11
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Blatt 2 FNP Naumburg Saale Planzeichnung 2015 02 11
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Blatt_3_FNP_Naumburg_Saale_Planzeichnung_2015_02_11
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Blatt_4_FNP_Naumburg_Saale_Planzeichnung_2015_02_11
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Neubekanntmachung FNP Naumburg (Saale) 2015 02 11 Begründung Seiten 1-297
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Neubekanntmachung FNP Naumburg (Saale) 2015 02 11 Begründung ab Seite 297
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Beiplan_9_1_Verkehrliche_Bindungen_2015_02_11
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Beiplan_9_2_Altlasten_Ablagerungen_2015_02_11.pdf
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Beiplan_9_2_Altlasten_Ablagerungen_Anlage_2015_02_11.pdf
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Beiplan_9_3_Restriktionen_2015_02_11
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Beiplan_9_4_Flaechenneuausweisungen_2015_02_11
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Beiplan_9_4_b_Flaechenneuausweisungen_Naumburg_Anlage_2015_02_11
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Beiplan_9_4_d_Flaechenneuausweisungen_Bad_Koesen_Anlage_2015_02_11
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Beiplan_9_5_Verbindliche_Bauleitplanung_2015_02_01
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Beiplan_9_5_Verbindliche_Bauleitplanung_2015_02_11
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Beiplan_9_6_Denkmalschutz_2015_02_11
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Beiplan_9_7_Naturschutz_und_Landschaftspflege_Flaechenpool_2015_02_11
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Beiplan_9_8_Schallimmissionen_Bad_Koesen_Tags_2015_02_11
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Beiplan_9_9_Schallimmissionen_Bad_Koesen_Nachts_2015_02_11.pdf
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Beiplan_9_10_Stadttentwicklungskonzept_2001_Naumburg_2015_02_11
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Beiplan_9_11_Stadtteilprofile_SEK_2001_2005_Naumburg_2015_02_11.pdf
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Beiplan_9_12_Baustrukturen_Kernstadt_Naumburg_2015_02_11
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Beiplan_9_13_SEK_Fortschreibung_2009_Naumburg_2015_02_11
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Beiplan 9 14 Arten und Biotope 2015 02 11
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Beiplan 9 15 Biotop und Nutzungstypen 2015 02 11
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5. Änderung des Flächennutzungsplanes Naumburg (Saale)

Amtliche Bekanntmachung

5. Änderung des Flächennutzungsplanes Naumburg (Saale)

Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB

i. V. m. der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB sowie der Nachbargemeinden

Der Gemeinderat der Stadt Naumburg (Saale) hat in seiner öffentlichen Sitzung am 17.04.2019 für den Bereich der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Naumburg (Saale) folgenden Beschluss gefasst (Vorlagen-Nr. 15/19):

Der vorliegende Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Naumburg (Saale) mit Stand 25.01.2019, bestehend aus der Planzeichnung mit Planzeichenerklärung und der Begründung mit Umweltbericht, wird gebilligt.
Der Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Naumburg (Saale) sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltrelevanten Stellungnahmen, sind für die Dauer eines Monats zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB öffentlich auszulegen.
Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 (2) BauGB über die öffentliche Auslegung zu unterrichten und zur Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf aufzufordern. Parallel dazu erfolgt die Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB.
Dieser Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass während der Auslegungszeit von jedermann Hinweise und Stellungnahmen schriftlich und zur Niederschrift vorgebracht werden können. 

Die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.

Ziel der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Naumburg (Saale) ist mit der Darstellung einer Sonderbaufläche "Weingut" die planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen Bebauungsplan zur Entwicklung des Standortes im Ortsteil Roßbach zu schaffen.

Die Lage des Änderungsbereiches ist auf nachstehender Karte erkennbar.

Der Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Naumburg (Saale) mit Stand 25.01.2019, bestehend aus der Planzeichnung und Begründung mit Umweltbericht sowie die hierzu bereits vorliegenden umweltrelevanten Stellungnahmen liegen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB in der Zeit vom

29.04.2019 bis einschließlich 29.05.2019

in der Stadtverwaltung Naumburg (Saale), im Sachgebiet Stadtplanung, im Vorraum von Zimmer 302, Markt 12 während folgender Zeiten:

Mo      09.00 - 12.00 Uhr

Di        09.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr

Do       09.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 16.00 Uhr

und im Bürgerbüro Naumburg (Saale), Markt 1, Eingang Herrenstraße während folgender Zeiten:

Mo, Di, Do                                                                09.00 - 18.00 Uhr

Mi                                                                             09.00 - 12.00 Uhr

Fr                                                                              09.00 – 14.00 Uhr

jeden 1. Sonnabend im Monat (04.05.2019)            09.00 – 12.00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Jedermann kann in dieser Zeit Stellungnahmen zu den ausgelegten Unterlagen bei der Stadt Naumburg (Saale) unter den o.g. Anschriften abgeben oder zur Niederschrift vortragen.

Während der o. g. Frist wird der Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Naumburg (Saale) auch auf der Internetseite der Stadt Naumburg (Saale) unter: www.naumburg.de - Bekanntmachungen sowie auf der Internetseite des Landesportales von Sachsen-Anhalt unter: www.lvermgeo.sachsen-anhalt.de/de/viewer-gdi-kommunen/main.html

einzusehen sein. 

Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass Dritte (Privatpersonen) mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten, wie Name, Adressdaten und E-Mail-Adresse zustimmen. Gemäß Art. 6 Abs. 1c EU-DSGVO werden die Daten im Rahmen des Flächennutzungsplan-Änderungsverfahrens für die gesetzlich bestimmten Dokumentationspflichten und für die Informationspflicht ihnen gegenüber genutzt.

Die auszulegenden Unterlagen umfassen:

Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Naumburg (Saale) (Stand: 25.01.2019)
Begründung zum Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Naumburg (Saale) (Stand: 25.01.2019)
Umweltbericht als Bestandteil der Begründung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Naumburg (Saale). Der Umweltbericht wird gemäß den Maßgaben der §§ 2 (4) und 2a BauGB und der Anlage 1 zum BauGB erstellt. Er beschränkt sich auf die von der 5. Änderung berührten Darstellungen des Flächennutzungsplanes. Die Ermittlung zu erwartender Umweltauswirkungen erfolgt für Darstellungen, mit denen erstmalig durch die 5. Änderung des Flächennutzugsplanes ein Nutzungswandel (Umwandlung in eine andere Art der Nutzung) ermöglicht wird. Darstellungen, die sich aus nachrichtlichen Übernahmen anderer Zulassungsverfahren ergeben, unterliegen nicht der hiesigen Umweltprüfung.
im Umweltbericht wurden die Auswirkungen auf folgende Schutzgüter einer Beurteilung unterzogen:

o     Mensch – mit Aussagen u.a. zur Immissionsbelastung (gewerbliche und Verkehrsgeräusche) und zur Zunahme der Verkehrsfrequenz

o     Arten und Lebensgemeinschaften – mit Aussagen u. a. zum Biotop-/Habitatpotenzial und zur perspektivischen Gehölzsukzession      Boden/Bodenfunktion/Grundwasser/Flächenverbrauch – mit Aussagen u. a. zu Bodenfunktionen und zur Bodenbeanspruchung/Neuversiegelung

o     Oberflächengewässer – mit Aussagen u. a. zu einem Graben und zur Einleitmenge von Niederschlagswasser

o     Klima/Luft – mit Aussagen u. a. zu Immissionsschutzkonflikten vorhandener Verkehrswege

o     Landschaftsbild – mit Aussagen u. a. zur Raum- bzw. Landschaftsbildwirkung

o     Kultur- und Sachgüter – mit Aussagen u.a. zur Inwertsetzung einer städtebaulichen Fehlstelle
Stellungnahmen mit zusätzlichen umweltrelevanten Informationen aus der der frühzeitigen Behördenbeteiligung
Stellungnahme des Landesamtes für Geologie und Bergwesen im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB vom 23.10.2018 mit Umweltinformationen zu potenziell hohen Grundwasserständen
Stellungnahme des Landeszentrum Wald LSA im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB vom 05.10.2018 mit Umweltinformationen zur potenziellen Sukzession von Wald
Stellungnahme der Deutschen Bahn AG im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB vom 22.10.2018 mit Umweltinformationen zu Emissionen aus dem angrenzenden Bahnbetrieb.

Parallel zu dieser Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von der Planung berührt werden kann, gemäß § 4 (2) BauGB.

Die der Planung zugrunde liegenden nicht öffentlich zugänglichen Vorschriften (Verordnungen, Erlasse, DIN-Vorschriften und ähnliche Regelungen) werden während der Zeit der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung an der o. g. Stelle zur Einsicht bereitgehalten.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes unberücksichtigt bleiben. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 des Umweltrechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Naumburg, den 18.04.2019

gez. Bernward Küper                                                                                  Siegel

Oberbürgermeister

 

 

 

5. Änderung des Flächennutzungsplanes Naumburg (Saale)
Symbol Beschreibung Größe
01_e_naumburg_saale_fnp_5_Änderung_planzeichnung_blatt_1von2_2019_01_25.pdf
(c) Stadtverwaltung Naumburg(Saale)
2.2 MB
01_e_naumburg_saale_fnp_5_Änderung_planzeichnung_blatt_2von2_2019_01_25.pdf
(c) Stadtverwaltung Naumburg(Saale)
0.2 MB
02_e_naumburg_saale_fnp_5_Änderung_begründung_2019_01_25.pdf
(c) Stadtverwaltung Naumburg(Saale)
0.6 MB
03_stellungnahme_3_deutsche_bahn_ag_2018_10_22.pdf
(c) Stadtverwaltung Naumburg(Saale)
70 KB
03_stellungnahme_1_lagb_2018_10_12.pdf
(c) Stadtverwaltung Naumburg(Saale)
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03_stellungnahme_2_landeszentrum_wald_2018_10_05.pdf
(c) Stadtverwaltung Naumburg(Saale)
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© Nicola Rouette-Lauer E-Mail