Eine Sitzung des Gemeinderates findet am
Mittwoch, den 21.05.2025, um 18:30 Uhr, in den großen Ratskellersaal (Zugang über Schuhhof) im Rathaus, Markt 1 in 06618 Naumburg (Saale)
statt.
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
Öffentlicher Teil - A-Liste
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
2. Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Bestätigung der Niederschrift der gemeinsamen Sondersitzung aller Ausschüsse vom 12.03.2025
5. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Gemeinderates vom 26.03.2025
6. Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen, Bekanntgabe von amtlichen Mitteilungen
7. Ortsteilangelegenheiten
8. Jahresabschluss der Stiftung „Vereinigte Naumburger Waisenversorgungsanstalt" für das Stiftungsjahr 2024, Vorlage Nr. 33/25
9. Jahresplan der Stiftung „Vereinigte Naumburger Waisenversorgungsanstalt" für das Stiftungsjahr 2025, Vorlage Nr. 34/25
10. Bebauungsplan Nr. 30 „Städtebauliche Neuordnung des Justizvollzugsanstalt-Geländes“ der Stadt Naumburg (Saale), Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplans zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB, Vorlage Nr. 31/25
11. Bebauungsplan Nr. 302 „Gewerbegebiet Kohlenstraße“, 2. Änderung für einen Teilbereich; hier: Aufstellungsbeschluss, Vorlage Nr. 30/25
12. Neufassung von Marktordnung, Marktgebührenordnung und Gebührenverzeichnis zur Marktgebührenordnung, Vorlage Nr. 40/25
13. Entsendung in den Unterhaltungsverband „Mittlere Saale - Weiße Elster“, Vorlage Nr. 29/25
14. Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbands KISA, Vorlage Nr. 32/25
15. Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil - A-Liste
1. Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.03.2025
2. Personalangelegenheit, Vorlage Nr. 39/25
3. Sonstiges
gez. Jörg Schütze
Gemeinderatsvorsitzender